Veröffentlicht: 02.06.2025
Der Handelsfrieden zwischen den USA und China droht zu zerbrechen, da Chinas zögerliche Haltung bei den Exporten von Seltenen Erden zu Vorwürfen der USA führt, dass China das Abkommen nicht einhalten will. Der Abschluss des Abkommens in Genf Anfang dieses Monats hing von Pekings Zugeständnissen bei den kritischen Mineralien ab, wie mit der Angelegenheit vertraute Personen berichten. Die Personen sagen, dass die US-Unterhändler ihrem chinesischen Amtskollegen, Vizepremier He Lifeng, die Forderung präsentierten, dass Peking die Exporte von Seltenen Erden wieder aufnimmt. Im Gegenzug würden die USA einem 90-tägigen Zollstopp zustimmen. In den letzten Stunden der Marathongespräche mit Finanzminister Scott Bessent und dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer stimmte er der Forderung zu, so die Personen.
In der daraufhin erzielten Einigung setzten beide Seiten die meisten Zölle aus, die sie sich gegenseitig auferlegt hatten - und ernteten dafür Beifall von Investoren und Unternehmen weltweit. Seit Genf hat Peking jedoch die Genehmigung von Exportlizenzen für Seltene Erden und andere Elemente, die für die Herstellung von Autos, Chips und anderen Produkten benötigt werden, weiter hinausgezögert.
Am Freitag rügte Präsident Donald Trump gemeinsam mit seinem Handelsbeauftragten Peking für die Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen. "China hat, was einige vielleicht nicht überraschen wird, sein Abkommen mit den USA vollständig gebrochen", schrieb Trump auf Truth Social. Kurz darauf sagte Greer, dass China die Einhaltung des Abkommens "verlangsamt" und nannte die Seltenen Erden als einen Knackpunkt.
Für He, zuständig für Wirtschaft, bröckelte die Bereitschaft, Chinas Zusagen in Bezug auf Seltene Erden einzuhalten, nachdem das US-Handelsministerium am 12. Mai eine Warnung vor dem Einsatz der Ascend-Chips von Huawei Technologies für Künstliche Intelligenz "überall auf der Welt" herausgegeben hatte, so die Personen. Peking betrachtete die Warnung als erneute Aggression der USA und beschwerte sich darüber in Washington.
Trump-Beamte sagten daraufhin zum Team der chinesischen Vizepremiers, dass die Ascend-Anleitung eine Bekräftigung der US-Politik sei und dass China das tun müsse, wozu es sich verpflichtet habe. Solche Botschaften haben He und Staatschef Xi Jinping bisher nicht umstimmen können. Peking hat die Erteilung solcher Lizenzen weiterhin blockiert.
Der bisher nicht veröffentlichte Bericht erklärt, warum das Genfer Abkommen nun zu scheitern droht. Die USA und China führen einen Wirtschaftskrieg an immer breiteren Fronten, wobei beide Seiten versuchen, sich auf neue, nichttarifäre Weise Einfluss zu verschaffen.
MBI/DJN/gil/2.6.2025